dts Nachrichtenagentur

In Niedersachsen und Bremen erwartet die Menschen heute überwiegend freundliches und sommerlich warmes Wetter. Anfangs kann es vor allem in der Nordhälfte noch gebietsweise Nebel geben, der sich aber rasch auflöst. Tagsüber zeigt sich die Sonne zwischen Quellwolken und es bleibt trocken. Die Temperaturen steigen auf angenehme 22 Grad an …

Weil der Chefposten beim Kölner Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seit neun Monaten vakant ist, werden kritische Stimmen laut. Derzeit leiten die Vizepräsidenten Silke Willems und Sinan Selen den Inlandsnachrichtendienst nur kommissarisch.„Auch wenn die beiden ihren Job meines Erachtens sehr gut machen, bin ich doch überrascht, dass der Posten des Präsidenten …

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Hessischen Landtag, spricht sich dafür aus, reiche Menschen für die Finanzierung des Klimaschutzes stärker zur Kasse zu bitten.„Wenn wir uns anschauen, was haben wir für eine Einkommensverteilung in unserem Land, dann haben wir extremen Reichtum in unserem Land, teilweise auch obszönen Reichtum. Und hier …

Die Linke hat so viele Mitglieder wie noch nie seit ihrer Gründung im Jahr 2007. Stand heute haben man eine „noch nie dagewesene Rekordzahl“ von 117.868 Mitgliedern, sagte die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). Der Mitgliederzuwachs gehe nach wie vor positiv voran, wenn auch nicht mehr „in …

Die Vorsitzende der Linkspartei, Ines Schwerdtner, hat die ersten 100 Tage der Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz (CDU) als „klassischen Fehlstart, ein Fiasko“ bezeichnet. „Ich hatte keine hohen Erwartungen, und selbst diese wurden noch untertroffen“, sagte Schwerdtner der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgaben). „Weder bei der Rente, bei der Arbeit oder …

Die Wirtschaftsweise und Aufsichtsrätin von Siemens Energy, Veronika Grimm, fürchtet einen weiteren Abschwung in Deutschland.„Ich bin für 2025 nicht besonders optimistisch. Wenn es ungünstig läuft, rutscht Deutschland weiter in die Rezession“, sagte das Mitglied im Sachverständigenrat für Wirtschaft den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Die Unsicherheit ist groß, wir sehen noch …

Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat der Linkspartei wachsenden Israelhass vorgeworfen. „Wir müssen bei der Linken zunehmend extreme, israelfeindliche Positionen feststellen, auch bei Mitgliedern des Bundestags“, sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „Gleichzeitig nimmt der öffentlich wahrnehmbare Widerstand gegen antisemitischen Israelhass innerhalb der Partei immer weiter ab.“ Das …

Der Politikwissenschaftler und Militärexperte Carlo Masala hat scharfe Kritik an den israelischen Plänen zur Ausweitung des Krieges im Gazastreifen geäußert. „Sicherheitspolitisch und militärisch macht die Entscheidung überhaupt keinen Sinn“, sagte der Professor für Internationale Politik an der Fakultät für Staats- und Sozialwissenschaften der Universität der Bundeswehr München den Zeitungen der …

Vanessa Ahuja, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), hält Reformen der sozialen Sicherungssysteme angesichts des demografischen Wandels für unausweichlich. „Da Beitragssatzerhöhungen aktuell nicht zur Debatte stehen, brauchen wir Reformen in den Sozialversicherungssystemen“, sagte Ahuja der „Welt am Sonntag“.Sie sprach sich allerdings für einzelne Reformschritte statt für eine groß angelegte Reform …

Die Länder beschäftigen immer weniger Steuerprüfer und treiben entsprechend weniger Nachzahlungen ein. Das ergab eine Umfrage der „Süddeutschen Zeitung“ unter den 16 Bundesländern. Kleinstbetriebe werden demnach nur alle 150 Jahre kontrolliert.Die Zahl der Steuerprüfungen in Unternehmen ist in den vergangenen zehn Jahren um fast 60 Prozent auf zuletzt nur noch …