Drei neue Verfassungsrichter vom Bundestag gewählt
Der Bundestag hat am Donnerstag drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. Günter Spinner erhielt 424 Ja-Stimmen und 178 Nein-Stimmen, elf Abgeordnete enthielten sich. Für Sigrid Emmenegger stimmten 446 Abgeordnete, 161 Bundestagsmitglieder lehnten ihre Kandidatur ab und es gab sechs Enthaltungen. Ann-Kathrin Kaufhold erhielt 440 Ja-Stimmen bei 166 Nein-Stimmen und …
Bauministerin Hubertz will nicht ein Jahr Elternzeit nehmen
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) denkt noch darüber nach, wie sie nach der Geburt ihres Kindes mit ihrer Mutterschaft in der Öffentlichkeit umgehen will.„Für mich fühlt es sich total richtig an, dass ich nach dem Mutterschutz wieder einsteige“, sagt Hubertz in der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung „Die Zeit“. Ihr Ministeramt sei …
Spitzen-Diplomant Ischinger: „Ja, wir waren naiv“
Deutschland hat sich nach Ansicht des ehemaligen Spitzen-Diplomaten und langjährigen Chefs der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger zu sehr auf das Wohlwollen der USA und anderer Länder verlassen. „Ja, wir waren naiv, nicht nur im Umgang mit Washington“, sagt Ischinger in der aktuellen Ausgabe der Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit“.Ischinger reagiert mit …
Hannover lädt zu Führungen über Friedhöfe ein
Die Friedhöfe in Hannover bieten in den kommenden Wochen mehrere Führungen an, die die Gräberstätten als Orte der Begegnung und des Lebens vorstellen. Der Fachbereich Umwelt und Stadtgrün teilte mit, dass Interessierte die Anlagen einmal anders entdecken könnten. Am Volkstrauertag und Totensonntag öffnet zudem das Friedhofsmuseum auf dem Stadtfriedhof Seelhorst …
Feuerwehr übt Gefahrguteinsatz mit DB-Ausbildungszug in Garrel
Die Umweltschutzbereitschaft des Landkreises Oldenburg hat an einem speziellen Ausbildungszug der Deutschen Bahn für den Ernstfall geübt. Wie die Kreisfeuerwehr mitteilte, stand das Übungsfahrzeug am 23. und 24. September auf einem Nebengleis in Garrel bereit, um Einsatzkräfte auf Gefahrgutunfälle im Schienenverkehr vorzubereiten. Die Spezialeinheit, die sich aus zehn Feuerwehren des …
Einbrecher stehlen Bargeld und Spenden in Oldendorf
Unbekannte Täter sind in ein Versicherungsbüro an der Feldstraße in Oldendorf eingebrochen. Wie die Polizeiinspektion Stade mitteilte, drangen die Einbrecher mit brachialer Gewalt über eine Tür in die Räumlichkeiten ein.‘ Der Einbruch ereignete sich zwischen Mittwochabend 21:30 Uhr und Donnerstagmorgen 07:20 Uhr. Die Täter durchsuchten die Büroräume gezielt und erbeuteten …
Verfassungsrichterkandidaten erhalten nötige Zweidrittelmehrheit
Der Bundestag hat am Donnerstag drei neue Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt. Alle drei Kandidaten erhielten die nötige Zweidrittelmehrheit. Die dts Nachrichtenagentur sendet in Kürze weitere Details. dts Nachrichtenagentur
DHL sieht AfD als Risiko für Standort Deutschland
DHL-Chef Tobias Meyer warnt vor den negativen Folgen eines weiteren AfD-Zulaufs für die deutsche Wirtschaft. „Es gibt eine gewisse Besorgnis im Ausland über ein Erstarken am rechten Rand hierzulande“, sagte Meyer dem Nachrichtenmagazin „Focus“. „Politische Stabilität ist und bleibt für den Investitionsstandort Deutschland ein wichtiger Faktor.“Eine Minderheitsregierung der CDU, womöglich …
Dax lässt nach – SAP und Siemens belasten Index
Am Donnerstag hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 23.535 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem verhaltenen Start rutschte der Dax zunächst weiter ins Minus, bevor er am Nachmittag einen Teil der Verluste wieder abbaute.„Der Gesamtmarkt wird am …
Finanzkommission Gesundheit nimmt Arbeit auf – Warken will Tempo
Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) eingesetzte Finanzkommission Gesundheit hat sich am Donnerstag in ihrer konstituierenden Sitzung in Berlin auf das weitere Vorgehen zur Erarbeitung von Reformen zur Finanzstabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung verständigt. Auf Bitte der Ministerin soll die Kommission bis Ende März 2026 – und damit ein Jahr früher …