dts Nachrichtenagentur

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat ein Hauptverfahren zur Einziehung von über 720 Millionen Euro von einem russischen Finanzinstitut eröffnet. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit. Hintergrund ist der Verdacht eines versuchten Embargo-Verstoßes durch das Institut.Nach Angaben der Bundesanwaltschaft war das russische Finanzinstitut im Juni 2022 in die EU-Sanktionsliste …

In Delmenhorst sind zwei 16-jährige Jugendliche bei einem versuchten Einbruch in ein Einfamilienhaus gefasst worden. Die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch teilte am Donnerstag mit, dass ein Bewohner am Mittwoch gegen 15:30 Uhr die maskierten Tatverdächtigen auf seinem Grundstück im Dwoberger Heuweg entdeckt habe. Als der 64-jährige Hausbewohner die Jugendlichen ansprach, flohen sie …

Die EU-Kommission und die Außenbeauftragte Kaja Kallas haben den EU-Mitgliedstaaten eine umfassende Verteidigungs-Roadmap bis 2030 vorgelegt. Die Roadmap ziele darauf ab, die Verteidigungsindustrie zu stärken, die Produktion zu beschleunigen und die Unterstützung für die Ukraine aufrechtzuerhalten, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit.Der Fahrplan für die Verteidigung enthält Ziele und …

Die Bundespolizei hat an der deutsch-niederländischen Grenze einen mutmaßlichen Drogenkurier mit rund 40 Kilogramm Amphetamin festgenommen. Der 41-jährige Ukrainer wurde am Mittwoch, dem 8. Oktober, auf der Autobahn 30 bei Salzbergen kontrolliert, wie die Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim am Donnerstag mitteilte. Gegen 20:40 Uhr hatten Beamte den Lastwagen mit polnischer Zulassung …

Linken-Chefin Ines Schwerdtner kritisiert die hohen Kosten für den Führerschein in Deutschland und fordert als Lösung Fahrausbildung an den Schulen.„Die Kostenexplosion beim Führerscheinerwerb ist eine Zumutung für junge Menschen und Familien“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Mit Blick auf Reformpläne von Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) zur Kostensenkung in der …

Knapp fünf Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg schmilzt der Vorsprung der CDU in der von Infratest gemessenen Wählergunst etwas. In der im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) erstellten Erhebung bleibt sie aber mit Abstand stärkste Kraft.Die Union erreicht demnach 29 Prozent, ein Minus von zwei Prozentpunkten im Vergleich zum Mai. …

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) spricht sich für eine Reform des Paragrafen 218 aus, der die Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen regelt.„Das sind sehr persönliche Entscheidungen, die für die betroffenen Frauen meist existenziell sind“, sagte sie der „Zeit“. In ihrem Interesse und auch in dem vieler Ärzte fände sie es hilfreich, klarzustellen, dass …

Auf der Autobahn 1 in Fahrtrichtung Bremen hat sich zwischen Sittensen und Elsdorf ein schwerer Verkehrsunfall mit zwei Pkw ereignet. Dabei kam ein Mensch ums Leben und eine weitere Person wurde schwer verletzt, wie die Kreisfeuerwehr Rotenburg (Wümme) mitteilte. Gegen 22:50 Uhr am Mittwochabend trafen die Feuerwehren Klein Meckelsen und …

Die ehemalige Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang kritisiert den früheren Grünen-Vormann Robert Habeck für die Art seines Abschieds aus der Politik.„Markus Söder inszeniert sein, um Robert Habeck zu zitieren, `fetischhaftes Wurstgefresse` ja nicht, weil er blöd ist“, sagte Lang dem „Handelsblatt“ (Freitagausgabe). Er gebe damit Menschen bewusst das Gefühl, einer von ihnen …

Die deutsche Stahlindustrie steht nach Ansicht der IG Metall an einem Scheideweg. Beim Treffen des Arbeitskreises Nord der Gewerkschaft in Georgsmarienhütte mit Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) sei die Dringlichkeit politischer Entscheidungen für den Erhalt der Stahlproduktion deutlich geworden, teilte die Gewerkschaft am Donnerstag mit. Die Branche leide unter Energiepreisbelastung, …