dts Nachrichtenagentur

Bei Rückforderungen von Corona-Soforthilfen aus dem Jahr 2020 für Freiberufler, Kleinunternehmer und Selbständige gehen die Bundesländer höchst unterschiedlich vor. Während NRW, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein etwa die Hälfte der gezahlten Leistungen zurückfordert, ist es im Saarland, in Sachsen-Anhalt und in Berlin nur ein Bruchteil, ist das Ergebnis einer Umfrage des „Redaktionsnetzwerks …

Die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, hat sich im Ringen mit der Union um das neue Wehrdienstgesetz zurückhaltend und zuversichtlich gezeigt. „Die Erstellung der Tagesordnungen ist immer ein dynamischer Prozess, Verschiebungen sind keine Besonderheit“, sagte Möller der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe).„Wir gehen davon aus, dass allen Beteiligten die Dringlichkeit einer Verabschiedung …

Am Mittwoch will sich das Bundeskabinett mit den Änderungen an Lauterbachs Krankenhausreform befassen. Im Vorfeld mahnt NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die Bundesregierung, den Änderungsplänen von Bundesministerin Nina Warken (CDU) zu folgen: „Die Bundesländer haben in großer Einigkeit deutlich gemacht, dass es beim Gesetzentwurf sinnvolle Ausnahmemöglichkeiten braucht, um eine flächendeckende und …

Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Sven Schulze ist dafür, ostdeutsche Unternehmen von der Erbschaftssteuer zu befreien. „Viele Unternehmen haben nicht die Kapitaldecke, wie sie Unternehmen in Westdeutschland haben“, sagte der CDU-Politiker in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“.Deswegen müsse auch in den nächsten Jahrzehnten darauf geachtet werden, wie insbesondere die kleinen und mittelständischen Unternehmen …

Am sechsten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat Borussia Mönchengladbach daheim gegen den SC Freiburg mit 0:0 unentschieden gespielt.In der Anfangsphase spielten beide Teams eher eine kontrollierte Offensive. Etwas mehr Esprit war aber den Hausherrn anzumerken. In der 15. Minute musste Atubolu gegen Engelhardts Kopfball klären, in der 29. Minute musste …

Hinter den Störungen des Flugbetriebs am Münchener Flughafen durch Drohnen könnte nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Russland stecken. „Es ist eine Form auch von hybrider Kriegführung, uns nervös zu machen, in Angst zu versetzen. Deswegen sollten wir da weder Schwäche zeigen noch Angst haben“, sagte der CSU-Vorsitzende …

Die Bundesregierung hat sich erfreut über die zur Stunde stattfindenden Parlamentswahlen in Syrien gezeigt, aber auch Kritik geübt. „Nach dem Ende der autoritären Herrschaft des Assad-Regimes und den Schrecken des Bürgerkriegs will die syrische Bevölkerung endlich die politische Zukunft des Landes mitgestalten“, heißt es in einer am Sonntagabend verbreiteten gemeinsamen …

Am sechsten Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga hat der Hamburger SV im Volksparkstadion gegen den FSV Mainz 05 mit XX XX.Die Polzin-Elf legte direkt los wie die Feuerwehr: Mit dem ersten Angriff konnte Rieß in der sechsten Minute einen Gocholeishvili-Schuss noch gegen den Pfosten abwehren, im Nachschuss sorgte Lokonga aber für …

Der israelische Außenminister Gideon Sa`ar hat einen Zeitungsbericht über angeblich schlechte Haftbedingungen für die Aktivistin Greta Thunberg entschieden zurückgewiesen und der Schwedin die Glaubwürdigkeit abgesprochen. „Ich akzeptiere nichts von dem, was diese Frau sagt. Sie ist eine fanatisch anti-israelische Aktivistin“, sagte Sa`ar am Sonntag der „Bild“ (Montagausgabe) und anderen Axel-Springer-Medien.Der …

Der Berliner Landesverband der Linksjugend Solid hat offenbar auf der Landesvollversammlung am Samstag eine Resolution mit dem Titel „Nie wieder zu einem Völkermord schweigen“ beschlossen. „Konfrontiert mit einem Völkermord, haben wir als linker Jugendverband versagt“, heißt es in dem Beschluss, aus dem die „Welt“ (Montagausgabe) zitiert.„Wir haben versagt, den kolonialen …