dts Nachrichtenagentur

Ein Verkehrsunfall auf der Autobahn 1 bei Stuhr hat am Dienstag zu erheblichen Behinderungen geführt. Die Polizei Delmenhorst teilte am Mittwoch mit, dass ein 36-jähriger bulgarischer Lastwagenfahrer gegen 17:15 Uhr kurz vor der Anschlussstelle Brinkum die Spur wechseln wollte und dabei mit seinem Anhänger seitlich an die Sattelzugmaschine eines 58-jährigen …

Der durchschnittliche Zusatzbeitrag der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) soll im kommenden Jahr weiterhin 2,9 Prozent betragen, um die Ausgaben zu decken. Dies ist das Ergebnis der Beratungen des Schätzerkreises, wie das Nachrichtenmagazin Politico am Mittwoch unter Berufung auf Regierungs- und Kassenkreise berichtet.Dem Gremium gehören Fachleute aus Bundesgesundheitsministerium, Bundesamt für Soziale Sicherung …

In Teilen der Union wird über ein Aufweichen der Brandmauer nach Rechts nachgedacht – SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf zeigt sich nun alarmiert und nennt die Überlegungen beim Koalitionspartner ein „fatales Signal“. „Rechtsextreme bekämpft man nicht, indem man mit ihnen zusammenarbeitet“, sagte Klüssendorf dem „Spiegel“.„Wir appellieren an die Verantwortungsträger der Union, gerade …

Ökonom Hans-Werner Sinn fordert, dass die Deutschen mehr arbeiten. „Bei der jährlichen Arbeitszeit steht Deutschland ziemlich am Ende der globalen Statistik“, sagte er dem Focus. In anderen Ländern werde viel mehr gearbeitet als in Deutschland. Das liege an den zu vielen Feiertagen in Deutschland und an unverhältnismäßig vielen Urlaubstagen.„Drittens missbrauchen …

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf, dem vorliegenden Rentenpaket zuzustimmen und warnt vor einem Scheitern.„Wir stehen klar zu den Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag und das erwarte ich auch von der Union“, sagte er der „Bild“ (Donnerstagsausgabe). „Die Union muss jetzt zu dem stehen, was fest verabredet ist. …

Repair-Cafés, Fahrradreparatur-Initiativen und Schulfördervereine können noch bis zum 16. November Fördermittel beim Niedersächsischen Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beantragen. Das teilte Ministerin Miriam Staudte (Grüne) am Mittwoch in Hannover mit. Bis zu 3.570 Euro stehen pro Initiative für Werkzeuge, Ausstattung, Fortbildungen oder Öffentlichkeitsarbeit bereit. „Über 80 Repair-Cafés haben bereits …

In einem ersten Insolvenzprozess gegen Signa-Gründer René Benko ist der österreichische Immobilieninvestor zu zwei Jahren Haft wegen Schädigung seiner Gläubiger verurteilt worden. Das Landesgericht Innsbruck sprach ihn am Mittwoch teilweise schuldig.Konkret ging es dabei demnach darum, dass Benko durch eine Schenkung in Höhe von 300.000 Euro an seine Mutter Vermögen …

Deutschland will künftig einen stärkeren Beitrag zur Luftraumüberwachung an der Ostflanke der Nato leisten. Man werde an der Ostflanke in Polen ein weiteres Eurofighter-Kontingent stationieren, teilte die Bundesregierung am Mittwoch mit.Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sagte am Rande eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel, dass man mit Patrouillenflügen zum Schutz der …

Juso-Chef Philipp Türmer spricht angesichts des Wehrdienststreits der Koalition von einer „politischen Bruchlandung“ wie in Ampelzeiten. Das Chaos um den Wehrdienst sei „katastrophal, weil es die ohnehin bestehende Unsicherheit bei jungen Menschen noch steigert“, sagte Türmer dem „Spiegel“.Verhandler aus den Fraktionen von Union und SPD hatten einen Kompromissvorschlag zum Wehrdienst …

Die Union beharrt trotz des Widerstandes aus der SPD-Fraktion auf den ausgehandelten Kompromiss zum Wehrdienstgesetz mit Losverfahren.„In der Unionsfraktion gibt es eine eindeutige Zustimmung zu den vereinbarten Ergebnissen“, sagte der CSU-Landesgruppenvorsitzende Alexander Hoffmann der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstagsausgabe). „Wir haben eine tragfähige Brücke gefunden zwischen Freiwilligkeit und einem verbindlichen Pflichtelement, …