Hofreiter sieht in Magyar-Sieg Rückschlag für Putin

Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), bewertet die Niederlage des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gegen Peter Magyar vor allem als Rückschlag für Russlands Präsident Wladimir Putin. „Die Niederlage schmerzt vor allem Putin. Im Kreml dürfte Katerstimmung herrschen“, sagte Hofreiter dem „Tagesspiegel“ (Dienstagsausgabe).

Orbán habe über Jahre die EU blockiert und sei „Agent der Feinde der EU, von Putin und Trump“ gewesen. Die Niederlage Orbáns schmerze auch US-Präsident Donald Trump und dessen Vize JD Vance „wie alle Rechtspopulisten und Rechtsradikalen in Europa, denn Orbán war für sie immer der Bezugspunkt“. Außerdem habe er sie teilweise finanziell unterstützt.

Der deutliche Wahlsieg Magyars eröffne nun ein „Zeitfenster“ für die EU und die Bundesregierung, „um der Ukraine wirklich zu helfen“. Mit dem Regierungswechsel in Budapest sieht Hofreiter eine „sehr, sehr große“ Chance, den bisher von Ungarn blockierten 90-Milliarden-Euro-Kredit für die Ukraine freizugeben. Die Auszahlung liege im Interesse der europäischen Freiheit und Sicherheit, betonte er.

Hofreiter sieht in der Abwahl Orbáns zudem einen Beweis dafür, dass der Aufstieg des Rechtspopulismus in Europa keineswegs unaufhaltsam ist. „Orbáns Niederlage ist ein schwerer Schlag für die rechtsradikale Bewegung“, sagte er. Von der neuen Regierung in Budapest erwartet Hofreiter, dass sie Rechtsstaatlichkeit, Medienfreiheit und Menschenrechte wiederherstellt, bevor eingefrorene EU-Mittel freigegeben werden.

dts Nachrichtenagentur

Foto: via dts Nachrichtenagentur