Bundestag soll im September früher aus der Sommerpause kommen

Union und SPD planen offenbar, angesichts ihres Arbeitsprogramms den Bundestag in diesem Jahr früher aus der Sommerpause zu holen.

Wie die „Rheinische Post“ (Donnerstag) unter Berufung auf Koalitionskreise berichtet, soll das Parlament bereits am 8. September mit einer zusätzlichen Sitzungswoche starten. Bisher ist die erste Sitzungswoche nach den Parlamentsferien auf den 15. September terminiert.

Verworfen wurde demnach die Überlegung, die sitzungsfreie Zeit später beginnen zu lassen. Darauf habe man sich nicht einigen können, hieß es. Wie die Zeitung weiter berichtet, muss der Ältestenrat des Bundestages dem Vorhaben noch zustimmen.

Vor seiner Wahl zum Bundeskanzler hatte CDU-Chef Friedrich Merz zunächst angekündigt, angesichts der Pläne der neuen Koalition die Arbeitszeit des Bundestags in diesem Jahr in den Sommer hinein verlängern zu wollen. Auch, um „eine Stimmungswende“ im Land zu erzielen.

dts Nachrichtenagentur

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