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Union fordert UN zu mehr Kooperation auf

Vereinte Nationen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, hat zum 75. Jahrestag der UN die Mitglieder zu mehr Kooperation aufgefordert. „Starke und handlungsfähige internationale Organisationen haben die Kraft und die Mittel, die Welt zum Besseren zu verändern – allen voran die Vereinten Nationen“, sagte der CDU-Politiker am Montag. Die UN hätten in den vergangenen 75 Jahren ihres Bestehens einen „entscheidenden Beitrag“ für Frieden, Sicherheit und Entwicklung auf der Welt geleistet.

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„Doch ihre Durchsetzungskraft hat zuletzt abgenommen“, sagte Hardt. „Es liegt im vordringlichen deutschen und europäischen Interesse, die Handlungs- und Durchsetzungsfähigkeit der Vereinten Nationen wieder zu verbessern. Denn nur so kann internationales Recht durchgesetzt und die regelbasierte Weltordnung gestärkt werden.“ Eine Zusammenarbeit aller UN-Mitgliedsstaaten, „basierend auf Menschenrechten und einer verlässlichen internationalen Rechtsordnung“, sei die Voraussetzung dafür, dass die Menschheit ihre Ziele erreiche. Die Stärkung der UN bleibe deshalb eines der Hauptziele der deutschen Außenpolitik. „Wir sehen zu viele Krisen auf der Welt, die unerträgliches menschliches Leid verursachen – ob in Syrien, in Libyen oder in der Sahel-Zone“, so Hardt. „Doch die UN bleiben wegen der Blockadehaltung wichtiger Mitglieder des Sicherheitsrats zu beschränkt in ihren Möglichkeiten, den Krisen effektiv zu begegnen. Von der diesjährigen Generalversammlung muss ein Aufbruchsignal für mehr Gemeinsamkeit in der Krisenbewältigung ausgehen.“ Deutschland werde die Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat sowie die EU-Ratspräsidentschaft „entschieden“ dazu nutzen, das System der Vereinten Nationen zu stärken.

Foto: Vereinte Nationen, über dts Nachrichtenagentur

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