SPD stellt Prozent-Orientierung für Verteidigungsausgaben infrage

Zwei Wochen vor dem Nato-Gipfel hat SPD-Fraktionschef Matthias Miersch eine Erhöhung des Prozentziels für Verteidigungsausgaben grundsätzlich infrage gestellt.

„Eine abstrakte Debatte über Prozentzahlen hilft nicht weiter – nicht zuletzt, weil die Nato-Mitgliedstaaten Verteidigungsausgaben sehr unterschiedlich definieren“, sagte Miersch dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Wichtig sei, die Verteidigungsfähigkeit herzustellen und Europa in diesem Bereich eigenständiger zu machen. „Es muss also darum gehen, wer welche Abwehrfähigkeiten konkret beiträgt – nicht um irgendwelche Prozente.“

Auf dem Nato-Gipfel am 24./25. Juni wird voraussichtlich die Erhöhung des Ausgabenziels der Mitgliedstaaten eine Rolle spielen. Derzeit liegt es bei zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich für eine Erhöhung auf fünf Prozent offen gezeigt.

Miersch wies zudem Vorwürfe aus der Bundeswehr zurück, die Wiederbelebung der Wehrpflicht verzögern zu wollen. „Es ist klar, dass wir angesichts der verschärften Bedrohungslage mehr Personal für die Bundeswehr brauchen. Aber wir haben uns darauf verständigt, dabei zunächst auf Freiwilligkeit zu setzen“, sagte er. „Ich möchte, dass das ernst genommen wird. Niemand sollte von vornherein davon ausgehen, dass das sowieso scheitern wird.“

Nun müsse die Bundesregierung dafür ein Konzept vorlegen, bei dem es unter anderem darum gehen werde, den Dienst attraktiver zu machen. „Für die Umsetzung des Konzepts braucht es dann einen zeitlichen Vorlauf“, sagte Miersch. „Wenn alle Maßnahmen ausgeschöpft sind, können wir einen Strich drunter ziehen und schauen, ob wir genügend Rekruten gewinnen konnten.“

dts Nachrichtenagentur

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