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Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) wird nicht erneut für ihr Amt kandidieren. Das berichtet der „Tagesspiegel“ (Montagausgabe) unter Berufung auf Parteikreise. Özoguz habe intern keinen Rückhalt mehr für eine erneute Nominierung für das wichtige Amt im neuen Bundestag, heißt es der Zeitung zufolge in der SPD-Fraktion. Özoguz selbst reagierte auf mehrere …

Zum fünften Jahrestag des Corona-Lockdowns dringt der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, auf eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen. „Wir brauchen diese Erkenntnisse, um für die nächste Pandemie gewappnet zu sein, die – und das ist leider nur eine Frage der Zeit – kommen wird“, sagte Gassen den Zeitungen der …

Bundesforschungsminister Cem Özdenir (Grüne) zeigt sich besorgt über die Entwicklung der Wissenschaftsfreiheit in den USA. „Die Trump-Regierung ist gerade dabei, die freie Wissenschaft in den USA an die enge Kette zu legen und nach ihren ideologischen Vorstellungen umzubauen“, sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). Er beobachte „mit großer Sorge, …

Die AfD verkürzt den Abstand zur Union. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, klettert die AfD um einen Prozentpunkt auf 22 Prozent. Stärkste Kraft bleibt die CDU/CSU mit unverändert 28 Prozent. Die SPD verharrt bei 16 Prozent, die Grünen bei elf Prozent, die …

CDU-Chef Friedrich Merz hat die Flugbereitschaft der Bundeswehr in der zurückliegenden Legislaturperiode um ein Vielfaches häufiger in Anspruch genommen als alle anderen Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsparteien zusammen. Allein in den vergangenen zwölf Monaten nutzte Merz die Flugbereitschaft elf Mal, wie die Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des linken Abgeordneten Sören Pellmann …

Der CDU-Bundesvorsitzende Friedrich Merz hat das von der Union mit SPD und Grünen in langen Verhandlungen verabredete Milliarden-Schuldenpaket für Verteidigung und Infrastruktur entschieden gegen Kritik verteidigt. „Dass wir in unsere Verteidigung massiv investieren müssen, ist dringend geboten“, sagte er der „Bild am Sonntag“. Aber viele Bürger erwarteten zu Recht, „dass …

US-Präsident Donald Trump hat das US-Militär angewiesen, gegen die Houthi-Rebellen im Jemen vorzugehen. „Sie haben eine unerbittliche Kampagne der Piraterie, der Gewalt und des Terrorismus gegen amerikanische und andere Schiffe, Flugzeuge und Drohnen geführt“, schrieb Trump am Samstag auf „Truth Social“. „Die Reaktion von Joe Biden war erbärmlich schwach, sodass …

Der Ökonom Maurice Höfgen schätzt nach der Einigung von Union, SPD und Grünen beim Schuldenpaket den Anteil für Länder und Kommunen als zu gering ein. „Die Länder und Kommunen tragen 60 Prozent aller öffentlichen Investitionen, kriegen aber nur 20 Prozent der Mittel. Das ist ein Missverhältnis“, sagte er bei „Geld …

In der Samstags-Ausspielung von „6 aus 49“ des Deutschen Lotto- und Totoblocks wurden am Abend die Lottozahlen gezogen. Sie lauten 6, 11, 30, 35, 36, 47, die Superzahl ist die 0. Der Gewinnzahlenblock im „Spiel77“ lautet 1059205. Im Spiel „Super 6“ wurde der Zahlenblock 796959 gezogen. Der Jackpot bei „6 …

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Samstag am virtuellen Gipfeltreffen zur weiteren Unterstützung der Ukraine teilgenommen. Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, mit. Die Einladung zu dem Treffen erfolgte durch den britischen Premierminister Keir Starmer. Scholz begrüßte dabei laut Hebestreit die Bereitschaft des ukrainischen Präsidenten zu einem bedingungslosen …