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Familienministerin will Kündigungsschutz für Eltern verlängern

Mutter mit Kleinkind und Kinderwagen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) will den Kündigungsschutz für Eltern nach der Geburt ausweiten. „Wenn Väter und Mütter in den Beruf zurückkehren, soll ihr besonderer Kündigungsschutz um drei Monate verlängert werden“, sagte sie dem „Tagesspiegel“.

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Bis auf wenige Ausnahmen ist die Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses durch den Arbeitgeber bislang bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung unzulässig. Auf die Gesetzesänderung hatten sich SPD, Grüne und FDP zuvor im Ampel-Koalitionsvertrag geeinigt. „Das nimmt viel Druck von den Familien“, so Spiegel. Die neue Familienministerin sieht in der Verlängerung des Kündigungsschutzes eine zentrale Maßnahme, um gleichberechtigte Partnerschaften zu ermöglichen.

Die Ampel-Parteien haben sich zudem auf die Verlängerung der Partnermonate beim Elterngeld um einen Monat verständigt und wollen außerdem einen zweiwöchigen bezahlten Urlaub nach der Geburt gesetzlich ermöglichen. „Damit muss man sich diese Zeit nicht mühsam zusammensparen“, sagte Spiegel. Die Ministerin kündigte an, das Thema Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu einem ihrer Schwerpunkte zu machen. „Ich arbeite daran, dass Frauen sich beruflich verwirklichen können.“

Sie appellierte zudem an die Politik, als Vorbild voranzugehen. „Wir tun gut daran, noch stärker zu zeigen, dass wir Politik und Familie miteinander vereinbaren wollen“, sagte Spiegel. Es müsse normal werden, dass man im Parlament auch mal sein Baby mitbringe. Zu ihrer Zeit als Familienministerin von Rheinland-Pfalz hatte sie ihr viertes Kind einmal in den Bundesrat mitgebracht.

„Als ich das gemacht habe, hat das im Bundesrat direkt zu anderen Gesprächen geführt.“

Foto: Mutter mit Kleinkind und Kinderwagen, über dts Nachrichtenagentur

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