EU-Staaten für USA-Aufnahme in Verteidigungsinitiative Anfang Mai

Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Staaten wollen bereits Anfang Mai grünes Licht geben für eine Mitarbeit der USA in der europäischen Verteidigungspolitik. Die EU-Verteidigungsminister werden bei ihrem Treffen am 6. Mai einen entsprechenden Beschluss fassen, schreibt die „Welt“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf übereinstimmende Berichte mehrerer informierter EU-Diplomaten.

Neben den USA sollen zeitgleich auch Kanada und Norwegen als weitere Drittstaaten aufgenommen werden. Alle drei Staaten wollen sich im Rahmen der europäischen Verteidigungsinitiative Pesco an einem Projekt zur besseren Mobilität von militärischem Personal und Material innerhalb der EU beteiligen. Ziel dieses Projekts ist es, die Verteidigungsfähigkeit des Westens zu verbessern. Washington hatte – ebenso wie Kanada und Norwegen – vor gut zwei Wochen offiziell die Teilnahme an einem milliardenschweren Projekt zur besseren Mobilität von militärischem Personal und Material innerhalb der EU beantragt. Die Verbesserung der militärischen Mobilität in Europa ist eines von derzeit insgesamt 46 Pesco-Projekten. Die ersten laufen bereits seit März 2018. Ziel von Pesco ist, die Handlungsfähigkeit der EU in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik deutlich zu verbessern und sogenannte Fähigkeitslücken zu schließen, um eine wirksame Rolle auf der globalen Bühne spielen zu können. Deutschland und Frankreich hatten die Initiative im Jahr 2017 maßgeblich angestoßen. Der Schlüssel für eine effizientere EU-Verteidigungspolitik soll dabei eine enge Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern sein. Dadurch wollen die Europäer vor allem auch Doppelungen, Fragmentierungen und einen kostspieligen Wettbewerb in der europäischen Rüstungsindustrie verhindern. Zugleich will man die militärische Ausrüstung und die Streitkräfte kompatibler machen. Seit Dezember 2020 können sich auch Drittstaaten an Pesco beteiligen.

Foto: US-Flagge, über dts Nachrichtenagentur