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Erste Debatte über Impfpflicht im Bundestag erst Ende Januar

Reichstagskuppel bei Sonnenaufgang, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die erste Debatte zur allgemeinen Impfpflicht im Bundestag wird nicht wie bislang von der SPD-Bundestagsfraktion geplant Anfang Januar, sondern erst Ende des Monats stattfinden. Das berichtet die „Bild“ (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf hochrangige Bundestagskreise.

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Zuvor hatte stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, der „Bild am Sonntag“ für die Debatte einen Termin „Anfang Januar“ angekündigt. Planmäßig tagt das Plenum in der Woche vom 10. Januar. Olaf Scholz (SPD) hatte sich vor seiner Wahl zum Bundeskanzler Ende November 2020 noch optimistischer bezüglich des Zeitplans geäußert und der Zeitung gesagt, die entsprechenden Anträge für die Bundestagsabstimmung sollten vor Ende des Jahres eingebracht werden. „Ich gehe davon aus, dass das noch dieses Jahr losgeht.“ Sein Vorschlag sei „dass der Zeitpunkt, bis zu dem dann jeder und jede sich hat impfen lassen, auch nicht allzu fern liegt, also mein Vorschlag: Anfang Februar oder Anfang März“. Laut „Bild“ wollen die Ampel-Fraktionen die Impfpflicht nun bis Ende des ersten Quartals beschließen.

Foto: Reichstagskuppel bei Sonnenaufgang, über dts Nachrichtenagentur

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