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Einigung auf Rahmenabkommen zwischen Israel und Libanon

via dts Nachrichtenagentur

Israel und der Libanon haben sich auf ein Rahmenabkommen für eine Friedenslösung geeinigt. Der Durchbruch gelang bei den seit mehreren Wochen andauernden Verhandlungen zwischen hohen Vertretern Israels und des Libanon in Washington.

Unter anderem sieht der vereinbarte Text vor, dass die libanesischen Streitkräfte langfristig wieder die souveräne Autorität über das gesamte libanesische Staatsgebiet herstellen sollen. Die Hisbollah soll dementsprechend entwaffnet werden. Bis zu ihrer Entwaffnung will Israel allerdings im Süden des Libanon militärisch präsent bleiben. Nach der Unterzeichnung kam es im Libanon zu Protesten von Hisbollah-Anhängern.

Außenminister Johann Wadephul (CDU) begrüßte die Einigung. Die Vereinbarung mache Hoffnung, schrieb Wadephul am Samstag bei Bluesky. Sie stärke die Sicherheit beider Staaten, setze auf direkte Verständigung und eröffne die Chance, einen jahrzehntelangen Konflikt beizulegen. „Ich bin den USA und Marco Rubio für die Vermittlung sehr dankbar. Jetzt kommt es auf die Umsetzung der Vereinbarung an.“

Der Minister kündigte an, dass Deutschland den Weg unterstützen werde. „Entscheidend ist, dass Libanon sein staatliches Gewaltmonopol verlässlich durchsetzt. Ebenso wichtig sind klare Sicherheitsgarantien für Israel.“ Nur wenn alle Seiten Verantwortung übernehmen, könne dieser Prozess zu Stabilität, Sicherheit und dauerhaftem Frieden führen. „Ich appelliere an alle relevanten Akteure, vor allem die Hisbollah, sich nun konstruktiv zu verhalten“, so Wadephul.

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