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CSU will „Souveränitätsoffensive“ für Europa

CSU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat eine „neue Souveränitätsdebatte“ für Europa gefordert. Dies betreffe unter anderem das Militär und dessen Fähigkeiten, sagte er der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

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Linke Parteien stellten teils die NATO als auch das internationale Engagement infrage: „Doch wer ein Interesse daran hat, mehr Sicherheit auf der Welt zu schaffen, Zivilisten zu schützen oder, wie gerade jetzt, Evakuierungen vorzunehmen, braucht dafür die nötigen Mittel“, so Dobrindt. Dazu gehöre, die Bundeswehr besser auszustatten, in der EU besser zusammenzuarbeiten sowie in der NATO ein verlässlicher Partner zu sein. Ferner habe sich in der Pandemie der Bedarf nach stärkerer wirtschaftlicher und technologischer Unabhängigkeit gezeigt. „Wir müssen wieder die Bereitschaft haben, in strategischen Branchen auf Produktionen in Deutschland und Europa zu setzen und die einseitigen Abhängigkeiten zu einer Region auf der Welt zurückfahren“, sagte Dobrindt mit Blick auf China.

Als Beispiel nannte er Produkte des Medizinsektors und der Automobilindustrie. Um Wohlstand zu erhalten, brauche es eine „Souveränitätsoffensive, mit der wir auch Produktionen nach Deutschland und Europa zurückholen“, sagte der Landesgruppenvorsitzende.

Foto: CSU-Fahnen, über dts Nachrichtenagentur

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