Bericht: Länder wollen Lockdown bis 20. Dezember
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Laut eines Berichts planen die Bundesländer, die verschärften Coronamaßnahmen zu verlängern. Der Lockdown soll bis 20. Dezember verlängert werden, berichtet das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ (Samstagausgabe) unter Berufung auf Länderkreise. Ist das Infektionsgeschehen nach Weihnachten nicht im Griff, sollen zudem nach Willen der SPD-geführten Länder und einiger …
Luisa Neubauer verlangt Grünen-Bekenntnis zum 1,5-Grad-Ziel
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat die Grünen anlässlich ihres Parteitages zu einem eindeutigen Kurs in der Klimapolitik aufgefordert. „Die Frage, wie weit wir die Klimakrise noch entschleunigen können, wird maßgeblich in der nächsten Legislatur beantwortet. Und wer die ökologische Realität etwas versteht, weiß, dass halbe Sachen …
Strobl pocht auf Zwangseinweisung von Quarantäneverweigerern
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie drängt Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) auf eine rasche Zwangseinweisung von Quarantäneverweigerern. „Hartnäckige Quarantänebrecher müssen abgesondert werden“, sagte Strobl dem „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. „Es geht darum, dass wir die Allgemeinheit vor Menschen schützen, die vorsätzlich in Kauf nehmen, dass …
Charité-Pflegedirektorin will bessere Gehälter im Pflegeberuf
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Judith Heepe, Pflegedirektorin der Charité, hat sich für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften ausgesprochen. Sie fordert von der Politik, „dass man ein bisschen mehr die Systemrelevanz, die mein Beruf unstrittig innehat, auf politischer Ebene zur Kenntnis nimmt“, sagte Heepe der RTL/n-tv-Redaktion. Konkret bedeutet das „ein klareres …
Europäische Hilfsprogramme gegen Corona funktionieren nur teilweise
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die mit großer Dringlichkeit im Frühjahr auf europäischer Ebene beschlossenen Corona-Hilfen wirken nur sehr eingeschränkt. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe. Für die eigens wegen der Pandemie eingerichtete Kreditlinie des europäischen Rettungsschirms ESM liege bislang kein einziger Antrag vor, sagte Finanzstaatssekretär Jörg Kukies am …
Auch Nicht-Ärzte dürfen jetzt Covid-19-Antigentests durchführen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Schnelltests auf das neuartige Coronavirus müssen künftig nicht mehr ausschließlich von Ärzten durchgeführt werden. Dies wurde, wie der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, in der Novelle des Bevölkerungsschutzgesetzes neu geregelt. Bisher gab es den Arztvorbehalt. Das dürfte den Einsatz solcher Antigentests in der Breite – …
Finanzbeamte können Bonpflicht nicht prüfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Kampf der Bundesregierung gegen Steuerbetrug mit manipulierten Kassen in Handel und Gastronomie wird zur Posse. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. 2016 hatte der Bundestag eine Bonpflicht beschlossen und vorgeschrieben, alle Kassen mit einer technischen Sicherheitseinrichtung auszustatten. Nach einer langen Übergangsfrist müssen nun …
AfD will gegen Infektionsschutzgesetz vor Verfassungsgericht ziehen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die AfD will gegen das Bevölkerungsschutzgesetz, das am Mittwoch vom Bundestag verabschiedet worden ist, vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe klagen. Das bestätigte AfD-Parteichef Tino Chrupalla den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Samstagsausgaben). „Wir werden das neue Infektionsschutzgesetz juristisch prüfen lassen. Zu diesem Zweck bereiten wir eine …
Pfizer und Biontech beantragen US-Notzulassung für Corona-Impfstoff
Mainz/New York (dts Nachrichtenagentur) – Die deutsche Firma Biontech und das US-Pharmaunternehmen Pfizer haben bei der US-Arzneimittelbehörde FDA die Notzulassung für ihren Corona-Impfstoff beantragt. Das teilten die Unternehmen am Freitagmittag mit. „Eine potenzielle Zulassung würde eine Impfstoffversorgung von Hochrisiko-Populationen in den USA Mitte bis Ende Dezember 2020 ermöglichen“, hieß es …
Heftiger Widerstand gegen Ungarn und Polen wegen EU-Haushalts-Veto
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Polen und Ungarn bringen mit ihrem Veto gegen den EU-Finanzrahmen und das Corona-Wiederaufbaupaket den Rest der Europäischen Union weiterhin gegen sich auf. „Unverständlich“ sei das Veto aus Warschau und Budapest, sagte Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg dem „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. „Gerade jetzt, im Schatten der …
