dts Nachrichtenagentur

Der CDU-Außenpolitiker und stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Norbert Röttgen hat sich ablehnend zum Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron geäußert, mit dem Iran über die Öffnung der Straße von Hormus zu verhandeln.„Die Kontrolle über die Straße von Hormus entscheidet strategisch über Sieg und Niederlage in diesem Krieg“, sagte Röttgen der …

Bayerns Kommunen haben die Grundsteuerreform im vergangenen Jahr für eine deutlich Steuererhöhung genutzt.Durchschnittlich stiegen die Einnahmen um 10,4 Prozent, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Zahlen des Statistischen Bundesamts. In keinem anderen Flächenland war der Anstieg höher.In hessischen Kommunen erhöhten sich die Einnahmen der relevanten Grundsteuer B um …

Die frühere Grünenchefin Ricarda Lang hat selbst Erfahrung mit digitaler sexualisierter Gewalt gemacht.Dem „Spiegel“ sagte sie: „Ich weiß auch von mindestens einem Deepfake-Porno, in dem es so aussieht, als zeigten die Aufnahmen mich.“ Digitale Gewalt habe sie von Beginn ihrer politischen Karriere an begleitet. Ein Deepfake-Porno fühle sich „schlimmer an …

Bei einem Verkehrsunfall in Nordenham sind am Mittwoch zwei Autos so stark beschädigt worden, dass sie abgeschleppt werden mussten. Das teilte die Polizeiinspektion Delmenhorst/Oldenburg-Land/Wesermarsch mit. Der Unfall ereignete sich am frühen Abend um 17:10 Uhr in der Hafenstraße. Ein 31-jähriger Nordenhamer war mit seinem VW Golf von der Ilsestraße nach …

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) will die Kürzungsvorschläge der Finanzkommission Gesundheit nur zum Teil verwirklichen.„Ich werde die Vorschläge der Kommission nicht eins zu eins übernehmen“, sagte die CDU-Politikerin der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstag). Das gelte etwa für die Anregung der Fachleute, die beitragsfreie Mitversicherung von Ehegatten und Lebenspartnern in den Krankenkassen …

Die Polizei Bremen hat gemeinsam mit dem Zoll und weiteren Partnern umfangreiche Kontrollen in der Neustadt und der Innenstadt durchgeführt. Wie die Polizei mitteilte, wurden in der Neustadt rund 50 Personen überprüft, Fahrzeuge und Geschäfte kontrolliert. Dabei stellten die Beamten unter anderem Messer und einen Baseballschläger sicher. Der Zoll stellte …

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich beunruhigt über Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zu einem möglichen Austritt der USA aus der Nato gezeigt.„Natürlich besorgen mich solche Aussagen“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Die Nato ist für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland genau wie für die Sicherheit aller Bündnispartner …

Der DGB hält die jüngsten Reformideen der Finanzkommission Gesundheit für ungeeignet. „Die Reformvorschläge sind nicht in sich schlüssig und homogen“, sagte die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi dem „Tagesspiegel“.Die 66 konkreten Empfehlungen spiegelten „sehr unterschiedliche Sichtweisen“ wider und ließen ungeklärt, ob die Bundesregierung „einfach nur Leistungskürzungen“ oder echte Strukturveränderungen wolle. Für grundlegende …

Das Wetter in Niedersachsen und Bremen bleibt heute wechselhaft. Es ist wechselnd bewölkt, wobei es am Nachmittag westlich der Weser zunehmend dicht bewölkt wird und etwas Regen fällt. Zwischen Wendland und Weserbergland bleibt es bis zum Abend meist noch trocken. Die Temperaturen steigen auf Höchstwerte zwischen 9 Grad auf den …

Die Autobahn 1 zwischen Groß Ippener und Wildeshausen-Nord ist nach einem Verkehrsunfall mit hohem Sachschaden wieder für den Verkehr freigegeben. Die Autobahnpolizei Ahlhorn teilte mit, dass die Reinigungsarbeiten abgeschlossen seien und die Strecke seit Mitternacht wieder befahrbar ist. Der Unfall hatte zu einer Vollsperrung der Autobahn geführt. Die Polizei hatte …