Claudia Roth zweifelt an Katars Sicherheitsgarantie für Schwule
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth (Grüne) zweifelt an Katars Sicherheitsgarantien für homosexuelle Personen bei der Fußball-Weltmeisterschaft. „Es stellt sich die Frage, inwieweit Sicherheitsgarantien wirklich gelten, die der Innenministerin bei ihrem Besuch in Katar gegeben wurden“, sagte sie dem „Spiegel“. Roth geht damit auf …
EU-Kommission sieht Kompromiss-Chancen im Handelsstreit mit den USA
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die EU-Kommission sieht Chancen, den drohenden Handelskrieg mit den USA um den sogenannten Inflation Reduction Act noch abzuwenden zu können. „Unser Ziel ist es, den europäischen Unternehmen denselben Zugang zum US-Markt zu sichern, wie ihn Firmen aus Mexiko oder Kanada haben“, sagte Kommissionsvize Valdis Dombrovskis dem …
Oberster Katastrophenschützer rechnet mit Blackouts im Winter
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, erwartet, dass es in den kommenden Monaten angesichts der angespannten Lage bei der Energieversorgung zu Stromausfällen in Deutschland kommen wird, die über das bisherige Maß hinausgehen. „Wir müssen davon ausgehen, dass es im Winter Blackouts …
Netzbetreiber Transnet-BW bereitet sich auf Stromabschaltungen vor
Stuttgart (dts Nachrichtenagentur) – Der Netzbetreiber Transnet-BW bereitet sich darauf vor, im Notfall einzelnen Orten für kurze Zeit den Strom abzuschalten. Das sagte Geschäftsführer Werner Götz der „Heilbronner Stimme“. Geplant sei, im Wechsel mehrere Gruppen von Orten für jeweils 90 Minuten vom Netz zu nehmen, um den Stromverbrauch zu senken. …
EU plant Ausbildungseinsatz und Waffenlieferungen für Niger
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Im Kampf gegen islamistischen Terrorismus und Migration aus Afrika plant die Europäischen Union in der ersten Jahreshälfte 2023 eine militärische Ausbildungsmission in dem westafrikanischen Land Niger. Das berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf übereinstimmende Angaben mehrerer hoher informierter EU-Diplomaten. Der Beschluss soll laut WamS-Bericht …
RKI meldet 25328 Corona-Neuinfektionen – Inzidenz sinkt auf 192
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen vorläufig 25.328 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 10,7 Prozent oder 3.041 Fälle weniger als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 194,3 auf heute 192 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. …
Verkehrsminister begrüßt eigenes EU-Satellitensystem
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Bundesregierung hat die Entscheidung der EU zur Stationierung eines eigenen Satellitensystems begrüßt. „Leistungsfähige, zuverlässige und resiliente Kommunikationsinfrastrukturen sind das Nervensystem der digitalen Gesellschaft“, sagte Digitalminister Volker Wissing der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe). Die Pläne für ein sicheres und autonomes weltraumgestütztes System seien „ein wichtiger Schritt, uns …
Greenpeace sieht kaum Erfolge bei Klimakonferenz
Berlin/Scharm el-Scheich (dts Nachrichtenagentur) – Der Geschäftsführende Vorstand von Greenpeace in Deutschland, Martin Kaiser, hat sich skeptisch zum Abschluss der Klimakonferenz in Ägypten geäußert, die an diesem Wochenende zu Ende gehen soll. „Hier in Ägypten sind 600 Lobbyisten von Öl- und Gasunternehmen unterwegs, die das 1,5-Grad-Ziel aufweichen wollen“, sagte Kaiser …
Verbraucherschützer fordern Gas- und Stromsperren-Moratorium
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Verbraucherschützer erwarten nur eine begrenzte Wirkung der geplanten Energiepreisbremsen und fordern angesichts drastischer Preiserhöhungen der Versorger zusätzliche Hilfe für Bedürftige. „Gas wird trotz Bremse etwa doppelt so teuer bleiben wie in 2021“, sagte Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale-Bundesverbandes „VZBV“, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Zudem komme …
Kritik an schwammigen Formulierungen in EU-Lieferketten-Gesetz
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – An den Plänen der Europäischen Union, nach denen Unternehmen stärker in die Pflicht genommen werden sollen, Menschenrechte und Umwelt zu schützen, gibt es Kritik. Der Entwurf einer entsprechenden Richtlinie sieht vor, dass Unternehmen entlang der gesamten Lieferkette vom Rohstoff bis zum fertigen Produkt Verantwortung für Arbeitnehmer …
