Krankenhausgesellschaft warnt vor Verschärfung der Klinikkrise
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, hat den Gesetzentwurf zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung scharf kritisiert.„Wir lehnen diesen Gesetzentwurf ab, weil er Maßnahmen beinhaltet, die dazu führen werden, dass die schon vorhandene Krise der Krankenhäuser nochmals deutlich verschärft wird, ohne dass die Ursachen für die Kostenentwicklung angegangen werden“, sagte …
Schwerer Unfall auf Karl-Wiechert-Allee in Hannover
Ein 30-jähriger Autofahrer hat sich in der Nacht zum Montag in Hannover-Groß Buchholz schwer verletzt. Das teilte die Polizeidirektion Hannover mit. Der Mann war mit seinem Opel Corsa auf der Karl-Wiechert-Allee in Richtung Weidetorkreisel unterwegs, als er in einer Rechtskurve von der Fahrbahn abkam. Gegen 4:55 Uhr geriet der Wagen …
JU fordert Ausgliederung der GKV-Kosten für Bürgergeldempfänger
Der Vorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel, fordert die Ausgliederung der Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern aus der gesetzlichen Krankenversicherung.„Wir müssen es wieder schaffen, dass die Gesundheitskosten der Bürgergeldempfänger nicht von den Beitragszahlern gezahlt werden, sondern vom Staat, von der Allgemeinheit“, sagte er dem Nachrichtensender „Welt“. „Wenn wir das Thema Gesundheitsversorgung der …
Bundesregierung setzt auf schnelle Regierungsbildung in Bulgarien
Nach der Parlamentswahl in Bulgarien setzt die Bundesregierung auf eine zügige Regierungsbildung.„Wir hoffen, dass in Sofia schnell eine stabile Regierung gebildet werden kann“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag der dts Nachrichtenagentur. „Denn in schwierigen Zeiten brauchen wir in der Europäischen Union verlässliche Partner für diese zahlreichen Herausforderungen, …
Dax weiter schwach – Verunsicherung wegen Iran-Krieg wächst wieder
Der Dax hat sich am Montag nach einem bereits schwachen Start bis zum Mittag weiter im roten Bereich bewegt. Gegen 12:30 Uhr wurde der Leitindex mit rund 24.370 Punkten berechnet, 1,3 Prozent unter dem Schlussniveau vom vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste rangierten RWE, die Deutsche Börse und die …
Missbrauchsbeauftragte entsetzt über Zahlen zu Jugendpornografie
Kerstin Claus, Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM), hat die Zahlen zu Kindesmissbrauch und Jugendpornografie in der neuen Polizeilichen Kriminalstatistik als „erschreckend“ bezeichnet. „Die jüngsten Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik sind alarmierend. Sie zeigen: Der sexuelle Missbrauch von Kindern und Jugendlichen bleibt ein massives gesellschaftliches Problem“, sagte Claus den …
Bundesregierung blickt zurückhaltend auf US-Iran-Verhandlungen
Die Bundesregierung blickt zurückhaltend auf die möglicherweise in Pakistan anstehenden neuen Friedensverhandlungen zwischen den USA und dem Iran.Man setze sich mit allem, was man diplomatisch und politisch beitragen könne, dafür ein, dass man wirklich „zu einer langfristigen und nachhaltigen Friedenslösung“ komme, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Montag der …
Cannabis-Legalisierung führt nicht zu weniger Arbeit für Polizei
Die Teillegalisierung von Cannabis in Deutschland hat nach Angaben von BKA-Präsident Holger Münch nicht zu einer Entlastung der Polizei geführt.Es gebe „im Detail viel Aufwand, der zusätzlich entsteht“, sagte Münch am Montag der dts Nachrichtenagentur. In der Vergangenheit habe man Fälle gehabt, die „sehr aufwandsarm“ bearbeitet worden seien. Jetzt habe …
Niedersachsen reformiert Grundsatzerlasse für Haupt- Real- und Oberschulen
Das niedersächsische Kultusministerium hat eine Neufassung der Grundsatzerlasse für Haupt-, Real- und Oberschulen in das Anhörungsverfahren gegeben. Das teilte Ministerin Julia Willie Hamburg mit. Ziel sei es, Basiskompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen gezielt zu stärken und die individuelle Förderung der Schüler zu verbessern. Die neuen Regelungen sollen zum kommenden …
Niedersachsens Kultusministerin begrüßt Expertenbericht zum Jugendschutz im Netz
Niedersachsens Kultusministerin Julia Willie Hamburg hat die erste Bestandsaufnahme einer Bundes-Expertenkommission zum Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt ausdrücklich begrüßt. Das teilte das Kultusministerium in Hannover mit. Der Bericht liefere eine fundierte Analyse und mache die komplexen Herausforderungen deutlich. Hamburg betonte, der Schutz vor Missbrauch und die Fähigkeit zum …
