Schulz sieht Ende der Ära Orban in Ungarn nahen

Der frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), rechnet mit einer Niederlage von Viktor Orban bei der Wahl in Ungarn am Sonntag. „Viktor Orbans Zeit geht zu Ende“, sagte Schulz dem Podcast „5-Minuten-Talk“ des „Stern“. „Man spürt es an der Atmosphäre, die von ihm selbst ausgeht. Er glaubt nicht mehr an seinen Sieg.“

Für Europa wäre eine Niederlage aus Sicht von Schulz eine enorme Zäsur im positiven Sinne. „Für die EU würde das bedeuten, dass die Blockade, die Ungarn geschickt mit dem Veto insbesondere in der Ukrainefrage aber auch in der Energiefrage an den Tag legt, zu Ende gehen würde“, sagte der Ex-SPD-Chef.

„Und der Trumpismus, für den Orbán ein Repräsentant ist, also das autoritäre Aushöhlen der Institutionen demokratischer Staaten von innen, würde eine Niederlage erleiden. Man kann auch autoritäre Regime durch Wahlen besiegen“, so Schulz. „Darin liegt die große Chance.“

Gleichzeitig warnte der ehemalige EU-Parlamentspräsident die Europäer davor, zu glauben, Orbans Herausforderer Peter Magyar würde auf allen Feldern europafreundliche Politik machen. „Er wird versuchen, die Blockadehaltung aufzugeben – ohne in entscheidenden Fragen der europäischen Politik, Migration zum Beispiel, einen anderen Weg zu gehen. Aber er wird Kompromisse suchen, im Gegensatz zu der Kompromisslosigkeit von Orban.“

Sollte Orban entgegen den Prognosen am Sonntag gewinnen, rechnet der Sozialdemokrat mit noch stärkeren Konflikten mit Brüssel. „Wenn er am Sonntag gewinnt, dann fühlt er sich natürlich ermutigt, seinen Kurs eher noch zu verschärfen“, so Schulz.

dts Nachrichtenagentur

Foto: via dts Nachrichtenagentur

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