dts Nachrichtenagentur

US-Präsident Donald Trump hat die Nato-Mitgliedschaft der Vereinigten Staaten erneut infrage gestellt.Er ziehe einen Austritt aus der Nato „ernsthaft in Erwägung“, nachdem sich diese nicht seinem Krieg gegen den Iran angeschlossen habe, sagte Trump der britischen Zeitung „The Telegraph“. Der US-Präsident bezeichnete das Bündnis als „Papiertiger“ und sagte, dass der …

In der Debatte um eine Reform der Mehrwertsteuer drängen die Bundesländer die schwarz-rote Koalition zu steuerlichen Entlastungen für die Bürger.„Realität ist: Die Preise, gerade für Lebensmittel, sind für viele Menschen nach wie vor hoch“, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) der „Welt“. „Deshalb erwarten die Bürger zu Recht konkrete Entlastungen. …

Das Staatliche Baumanagement Niedersachsen hat den Auftrag für den Bau eines neuen Technikzentrums für den Brand- und Katastrophenschutz in Celle-Scheuen erhalten. Das teilte die Behörde am Mittwoch mit. Das 64-Millionen-Euro-Projekt soll zentrale Einheiten des Niedersächsischen Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz (NLBK) zusammenführen und mit modernen Werkstatt- und Ausbildungskapazitäten ausstatten. Ein …

Der derzeitige Vorsitzende der Innenministerkonferenz von Bund und Ländern, Andy Grote (SPD), hat mehr Tempo der Bundesregierung bei Abschiebungen von Straftätern nach Syrien verlangt.Wie viele Syrer tatsächlich ausreisepflichtig werden, lasse sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht seriös bewerten, sagte der Hamburger Innensenator den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). „Fürs Erste wäre uns …

Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) begrüßt den Reformvorstoß von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD). „Dass der Finanzminister die ökonomische Realität des Landes anerkennt, scheint mir eher vernünftig als spektakulär zu sein“, sagte Spahn der Wochenzeitung „Die Zeit“.Klingbeil bleibe allerdings „in der Ambition seiner konkreten Vorschläge ziemlich hinter seiner eigenen Beschreibung der dramatischen …

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat nach der Frühjahrsprojektion der Wirtschaftsinstitute eine „Fitnesskur“ und einen neuen Kampfgeist gefordert. „Deutschland muss wieder gewinnen wollen“, sagte die Ministerin dem Nachrichtensender „Welt“.„Wichtig ist, dass wir die lange geplanten Reformen, die über den Koalitionsvertrag hinausgehen, endlich in Angriff nehmen.“ Der Bundeskanzler und auch der Bundesfinanzminister …

Die EU-Kommission hat erste konkrete Maßnahmen zur Stärkung des Emissionshandelssystems der Europäischen Union (EU ETS) angekündigt. Die Kommission teilte am Mittwoch mit, dass der Vorschlag die Marktstabilitätsreserve (MSR) des ETS anpasst, um Stabilität und Vorhersehbarkeit zu verbessern.Die vorgeschlagene Änderung der MSR-Entscheidung soll das Instrument stärken, welches einen stabilen und gut …

Der Dax hat sich am Mittwoch nach einem freundlichen Start bis zum Mittag weiter deutlich im grünen Bereich bewegt. Gegen 12:30 Uhr stand der Index bei 23.140 Punkten und damit 2,0 Prozent über dem Schlussniveau des vorherigen Handelstags. An der Spitze der Kursliste rangierten Rheinmetall, die Commerzbank und Siemens Energy, …

In den Landkreisen Verden und Osterholz hat es am Dienstag einen Einbruch und mehrere Verkehrsunfälle gegeben. Die Polizeiinspektion Verden/Osterholz teilte am Mittwoch mit, dass in Fischerhude unbekannte Täter in einen Rohbau an der Landstraße eingebrochen und Werkzeug gestohlen haben. Der Einbruch ereignete sich zwischen Montagnachmittag und Dienstagnachmittag. Bei mehreren Verkehrsunfällen …

Die Zahl der Verkehrsunfälle im Land Bremen ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen, während gleichzeitig weniger Menschen getötet oder schwer verletzt wurden. Das teilten die Senatorin für Inneres und Sport sowie die Ortspolizeibehörde Bremerhaven am Mittwoch mit. Demnach registrierte die Polizei 2025 insgesamt 24.028 Unfälle, ein Anstieg um etwa elf …