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Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat vom neuen Kommandeur die konsequente Aufklärung von Missständen bei der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK gefordert. „Die strafrechtliche und disziplinarrechtliche Aufarbeitung der rechtsextremistischen Umtriebe muss noch konsequent abgeschlossen werden“, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstagausgabe). „Es muss immer wieder klargemacht werden, …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Chef der Krankenhausgesellschaft hat Impfunwilligen Rücksichtslosigkeit vorgeworfen. „Wir leben in einer freien und demokratischen Gesellschaft, in der es grundsätzlich auch für jeden ein individuelles Recht auf Krankheit gibt“, schreibt Gerald Gaß in einem Aufruf, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Donnerstagausgaben) berichten. „Dieses Recht …

Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Der Parteienrechtsexperte Martin Morlok hat nach dem abermaligen Anwachsen der Zahl der Bundestagsabgeordneten infolge der Bundestagswahl eine grundlegende Reform des Wahlrechts gefordert. „Natürlich muss man eine Wahlrechtsreform machen“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). „Denn das Wahlrecht ist nach wie vor so, dass der Bundestag über …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bei der Schließung von Impfzentren in mehreren Bundesländern sehen sich Ärzteverbände bereit. „In der Anfangsphase der Corona-Impfungen ergaben die Impfzentren durchaus Sinn, allerdings waren die Kosten pro Impfung doch sehr hoch“, sagte der Chef des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagsausgaben). „Für die ausstehenden …

Hannover (dts Nachrichtenagentur) – Niedersachsens CDU-Vorsitzender Bernd Althusmann hat seine Partei nach ihrer Wahlschlappe zu mehr Basisdemokratie aufgerufen. „Die personelle Aufstellung der Union darf sich nicht an den persönlichen Zielen Einzelner orientieren, sondern an den Bedürfnissen der Menschen in unserem Land“, sagte er dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Donnerstagausgaben). Althusmann kritisierte deutlich …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Meldeverzögerungen bei der Corona-Hospitalisierungsrate entstehen laut Bund, weil einige Krankenhäuser sich nicht ausreichend an die entsprechende Meldeverordnung des Infektionsschutzgesetzes halten. Das geht aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Frage der FDP-Bundestagsfraktion hervor, über die die „Welt“ (Donnerstagausgabe) berichtet. Das Meldesystem funktioniert demnach offenbar nicht immer …

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben sich am Mittwoch uneinheitlich gezeigt. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 34.390,72 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,26 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 4.355 Punkten …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die CDU-Politikerin und Autorin Diana Kinnert fordert nach der Wahlniederlage der Unionsparteien einen Neuanfang. „Angela Merkel hat als Bundeskanzlerin pragmatisches Regierungshandeln vor das Management und die Pflege ihrer Partei gestellt“, sagte sie dem Nachrichtenportal Watson mit Blick auf das Ende der Ära Merkel. „Das finde ich …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ex-Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin geht von guten Erfolgsaussichten einer künftigen Dreierkoalition im Bund aus. „Es werden keine einfachen Gespräche“, sagte er dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe). „Aber wenn alle Beteiligten den Willen haben, zu einem Ergebnis zu kommen, um zu regieren, dann lassen sich auch schwierige Fragen lösen.“ Trittin …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Wahljahr 2021 nimmt deutlichen Einfluss auf die Parteien- und Fraktionsfinanzierung. Das Ergebnis bei der Bundestagswahl bedeute für die Linke „eine erhebliche Reduzierung“ der staatlichen Mittel, sagte ein Parteisprecher der „Welt“ (Donnerstagsausgabe). „Wir stellen gegenwärtig erste Überlegungen an, wie wir die damit verbundene Herausforderung bewältigen.“ Auch …