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Oldenburg (Michael Exner) Niemand wird den Ratsmitgliedern ein paar Euro mehr missgönnen. 335 Euro und 30 Euro Sitzungsgeld liegen unter Mindestlohn, und die paar Prozent Anhebung sind auf die Jahre gerechnet vermutlich gerade mal Inflationsausgleich. Wer den Einsatz der Bürgermeisterinnen verfolgt, wird konzedieren, dass der zeitliche Aufwand mit 500 Euro kaum abgegolten ist. Und die 125 Euro für den Ratsvorsitzenden reichen kaum als Schmerzensgeld. Das alles kann man offensiv vertreten – und das sollte man auch. Da muss man gar nicht so schüchtern sein. Soweit also alles okay.
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Was nicht geht, ist das Verhalten der SPD. Die Erhöhung erst als Änderungsantrag zu einer Verwaltungsvorlage und dann im nichtöffentlichen Verwaltungsausschuss einzubringen, spricht wahlweise für ein schlechtes Gewissen oder mangelndes Selbstbewusstsein. Für beides gibt es objektiv keinen Grund, subjektiv müssten sich SPD (und mit ihr die Helfer von CDU und FDP) vielleicht fragen, ob bei ihnen alles in Ordnung ist. Und wenn SPD-Fraktionschef Ulf Prange versichert, das habe nichts mit Geheimhaltung zu tun, dann fragt man sich schon, ob man unversehens in einer Satireshow gelandet ist. Dem Juristen Prange wird man kaum erklären müssen, was Vorsatz ist – und das war Vorsatz.