Die CDU-Fraktion sieht den Versuch, die Verkehrsregeln in der Auguststraße zu ändern, als gescheitert.
Foto: Anja Michaeli
Oldenburg (am/pm) In einem Interview über die geänderte Verkehrsregeln in der Auguststraße warfen Vertreter des Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Clubs (ADFC) Oldenburg der CDU-Fraktion Hetze vor. Dagegen wehrt sich jetzt die CDU-Fraktion in einem Schreiben an die Presse.
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„Die CDU ist an einer sachlich geführten Debatte zu dem Thema interessiert“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Olaf Klaukien, „und hat sich in der Vergangenheit sehr differenziert zu dem Miteinander von allen Fahrradfahrern und Autofahrern geäußert.“ Es gebe auch keine CDU-Position, die grundsätzlich das Radfahren auf der Straße verdamme.
Die CDU-Fraktion sei jedoch schon vor der Einführung der neuen Regelung skeptisch gewesen. Kritisiert wurde zunächst die irreführende Beschilderung der Auguststraße mit dem Schild „Radfahren auf der Fahrbahn erlaubt“. Das erwecke den Eindruck, die Radfahrer seien in ihrer Entscheidung, die Fahrbahn zu benutzen, frei. Auch in der letzten Sitzung des Verkehrsausschusses hätten Vertreter der Verwaltung versucht, diesen Eindruck zu erwecken. „Das ist aber falsch“, sagte Klaukien. Der Fußweg dürfe nur von Radfahrern genutzt werden sofern diese eine Geschwindigkeit von zehn Stundenkilometern nicht überschreiten. Alle anderen müssten die Fahrbahn nutzen. Dies sei vielen nicht bewusst. „Gerade verkehrsschwächere Radfahrer werden durch die Regelung benachteiligt“, sagt Klaukien.
Und weiter wird mitgeteilt, dass das Ergebnis einer von der CDU durchgeführten Verkehrszählung eindeutig sei. „91 Prozent der Radfahrer nutzen weiterhin den Radweg, auch wenn sie die Höchstgeschwindigkeit überschreiten“. Dies geschehe meist aus Unwissenheit, die Nutzer des Fußweges setzten sich einem unnötigen Haftungsrisiko aus. „Unser Vorgehen hat nichts mit Hetze und Spaltung zu tun. Wir sehen einfach keinen Sinn darin, die Radfahrer auf die Straße zu zwingen“, ergänzte Klaukien. Dabei sei in Bezug auf die Auguststraße von vornherein klar gewesen, dass dies nur ein Test sei. Dieser müsse jetzt beendet werden.