Neuer Rekord mit 10 Gruppen im Rat. Die Sitzverteilung: SPD: 16; CDU: 11; Bündnis90/Die Grünen: 10; Die Linke; 5; FW-BFO: 1; FDP: 2; Piraten: 1; WFO: 1; ALFA: 1; AfD: 2.
Grafik: Christian Kruse
Nach kaum einer Wahl war es einfacher, Sieger, Gewinner und Verlierer zu sortieren. Fraglich nur, ob die Betroffenen das ähnlich sehen – und ob sie daraus Konsequenzen ziehen.
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Eindeutiger Wahlsieger ist die SPD. Die Partei hat trotz marginaler Verluste (über die andernorts die Genossen jubeln würden) ihre führende Position gefestigt. Gegen die Sozialdemokraten lässt sich keine dauerhaft tragfähige Mehrheit bilden. Die Partei sollte aber mal nachdenken, wen die Bürger diesmal gewählt haben: die Verfechter von Rot/Grün als Einheitsvariante bis in den letzten Ortsrat oder die Partei des Oberbürgermeisters, als die sich die SPD erst in allerletzter Wahlkampf-Minute präsentiert hat.
Verlierer sind die Grünen. Die Partei hat nach der Oberbürgermeisterwahl von 2014 den nächsten Urnengang in den Sand gesetzt; nicht nur, aber auch, weil sie aus der erste Schlappe nicht die notwendigen Lehren gezogen hat. Wahltag ist Zahltag, heißt es im Einmaleins der Politik – und wenn das noch gilt, wäre bei den Grünen langsam eine Abrechnung fällig.
Verloren hat auch die AfD, selbst wenn sie zwei Mandate einfährt. Die (je nach Standpunkt) Erwartungen und Befürchtungen gingen von deutlich höheren Margen aus. Das ist nicht zuletzt Lohn der Mühe von Politik und Verwaltung, die gemeinsam in der Stadt die Flüchtlingsfrage nicht zum Flüchtlingsproblem haben werden lassen. Als Lehrstück: Wo kein Problem, da keine AfD.
Gewonnen haben die Linken, deren ruhiges, aber bestimmtes Auftreten vielleicht nicht ohne Eindruck geblieben ist. Fünf Mandate sind mehr als ordentlich. Indes: Ohne ihren intellektuellen Kopf Hans-Henning Adler wäre die Partei kaum die Hälfte wert. Ein bisschen gewonnen hat auch die CDU, wenngleich 22 Prozent und elf von 50 Sitzen kein Grund zum Jubel sind. Die Union hat eher von der Niederlage der Grünen profitiert. Aber es gibt bei ihr zumindest Ansätze. Das Aufbieten frischer Kräfte um Christoph Baak in Mitte-Süd und der RCDS-Riege im Nordwesten haben sich ausgezahlt.
Es wäre gut, wenn alle Seiten unaufgeregt in die Verhandlungen gingen. Oldenburg braucht ein solides Bündnis für die nächsten fünf Jahre. Wechselnde Mehrheiten sind Gift für die Stadtentwicklung und für die Finanzen.
Ein Kommentar von Michael Exner.