In Oldenburg wird an der Mess-Station am Heiligengeistwall der Jahresgrenzwert für den Ausstoß von Stickoxid überschritten.
Foto: Anja Michaeli
Oldenburg (am/pm) Zu einem zweiten Dieselgipfel haben sich Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen heute in Berlin getroffen. An dem mehrstündigen Gespräch hat auch Oldenburgs Oberbürgermeister Jürgen Krogmann zusammen mit Amtskollegen aus 30 Städten teilgenommen. Diese Kommunen sind besonders stark von Stickoxid-Emissionen betroffen. Ziel der Treffen ist es, die drohenden Fahrverbote für Dieselautos zu vermeiden.
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„Es gab keinen Grund für Jubelstürme, aber es wurden erste Fortschritte erzielt“, kommentiert Oldenburgs Oberbürgermeister Jürgen Krogmann den Verlauf des zweiten Dieselgipfels im Kanzleramt. Man habe mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Vertretern der beteiligten Ministerien ein „sehr intensives und konstruktives Arbeitsgespräch auf Augenhöhe“ führen können, sagte Krogmann. Die Vertreter der Kommunen hätten sich – anders als beim ersten Dieselgipfel Anfang September – ernst genommen gefühlt. Seine Kollegenschaft habe nicht mit Kritik gespart, so Krogmann: „Es wurde Tacheles geredet.“ Moniert worden sei, dass die beim ersten Dieselgipfel im September zugesagte Unterstützung von einer Milliarde Euro bei weitem nicht ausreiche. Auch habe es Bedenken gegeben, dass die bürokratischen Hürden zu hoch sein könnten. „Zugesagt wurde, dass förderfähige Projekte schnell umgesetzt werden können“, sagte Krogmann im Anschluss an das Gipfelgespräch. Durch die Gewährung eines sogenannten „vorzeitigen Maßnahmebeginns“ soll es möglich sein, schon vor der Bewilligung von Anträgen erste Ausgaben zu tätigen. „Wir werden prüfen, welche Maßnahmen aus unserem Masterplan dafür in Frage kommen“, so Krogmann. Für diese Ausarbeitung des Plans zur Verbesserung der Luftqualität wird Oldenburg mit 165.000 Euro vom Bund gefördert. Der sogenannte „Green City Plan“ enthält eine Reihe von Bausteinen gegen die zu hohe Stickstoffdioxid-Belastung.
Positiv wertet Krogmann die Übereinkunft, dass es einen dritten Dieselgipfel geben wird und dass dann auch die Automobilindustrie mit am Tisch sitzen wird: „Das ist überfällig. Bei der Lösung der Probleme dürfen die Automobilkonzerne nicht aus der Verantwortung entlassen werden“, betont der Oberbürgermeister. Krogmann begrüßt die Ankündigung der Kanzlerin, dass der Mobilitätsfonds über das Jahr 2018 hinaus „verstetigt“ werden soll.