Foto: Annika Ferber
Oldenburg (am/ki) Der Oldenburger Bundestagsabgeordnete Dennis Rohde (SPD) soll Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen werden. Damit würde der 38-Jährige künftig eine zentrale Rolle bei der Haushalts- und Finanzpolitik der neuen Bundesregierung übernehmen. Doch vorerst ruht das Vorhaben – denn die Kanzlerwahl ist am Montag im Bundestag gescheitert.
Anzeige
CDU-Vorsitzender Friedrich Merz, der als Kanzlerkandidat einer möglichen schwarz-grünen Minderheitsregierung antrat, verfehlte im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit. Er erhielt nur 310 der erforderlichen 316 Stimmen. Die Sitzung wurde unterbrochen, eine Entscheidung über das weitere Vorgehen steht aus.
Auch für Dennis Rohde bedeutet das eine Hängepartie. Seine Berufung ins Bundesfinanzministerium ist – wie alle Staatssekretärsposten – an die erfolgreiche Bildung einer neuen Bundesregierung gebunden. Bis dahin bleibt Rohde Abgeordneter und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Der Wahlkreisabgeordnete für Oldenburg-Ammerland betont, dass er sich auch weiterhin für die Belange der Region einsetzen werde.
Politisch gilt Rohde als finanzpolitisch versiert, er hatte bereits in der vergangenen Legislaturperiode maßgeblichen Einfluss auf die Ausgestaltung des Bundeshaushalts. In der neuen Funktion wäre er insbesondere für die Umsetzung der Investitionen aus den Klima- und Transformationsfonds zuständig – ein Bereich mit Milliardenvolumen.
Wie es nun weitergeht, entscheidet sich voraussichtlich in den nächsten Tagen. Ob Merz in einem zweiten oder dritten Wahlgang antritt oder ob sich andere Konstellationen für eine Regierungsbildung finden, ist derzeit offen.
Update, 6. Mai, 16.45 Uhr:
Friedrich Merz (CDU) wurde mit 325 Ja-Stimmen und 289 Nein-Stimmen zum neuen Bundeskanzler gewählt. Damit ist auch für Dennis Rohde (SPD) der Weg zum Staatssekretär frei.
Mehr Infos gibt es hier.