Alle Ergebnisse für “bayern”

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat sich erneut gegen die von der Bundesregierung geplante Cannabis-Legalisierung ausgesprochen. „Allein in den vergangenen Jahren haben in Bayern die akuten stationären und ambulanten Behandlungen wegen Folgen von Cannabiskonsum deutlich zugenommen“, sagte der CSU-Politiker am Sonntag in München. Zwischen 2008 und …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Gründung einer Taskforce für den beschleunigten Windkraft-Ausbau in Bayern und Baden-Württemberg aufgefordert. „Mit dem momentanen Ausbautempo ist es nicht zu schaffen, die Klimaziele einzuhalten und die Stromlücke zu schließen“, sagte Greenpeace-Deutschland-Chef Martin Kaiser dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir …

München (dts Nachrichtenagentur) – Der CSU-Generalsekretär Martin Huber schließt eine schwarz-grüne Koalition nach der bayerischen Landtagswahl im kommenden Oktober aus. Huber sagte der Mediengruppe Bayern (Donnerstagsausgaben) wörtlich: „Schwarz-Grün schließen wir definitiv aus.“ Die Grünen seien eine absolut ideologiegetriebene Partei, deren bürgerliche Fassade massiv bröckle. „Der grüne Landesvorsitzende hat gesagt, er …

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Freistaat Bayern will im Streit um die Erbschaftsteuer vor das Verfassungsgericht ziehen. „Bayern wird vor dem Bundesverfassungsgericht klagen: Wir kämpfen weiter für die Menschen, die notwendige Erhöhung der Freibeträge und eine Regionalisierung der Erbschaftsteuer“, sagte Landesfinanzminister Albert Füracker (CSU) der „Bild“ (Donnerstagsausgabe). „Eine Regelungskompetenz für …

Magdeburg (dts Nachrichtenagentur) – Nach der Geiselnahme in der JVA Burg in Sachsen-Anhalt in der vergangenen Woche ist der Attentäter von Halle nach Bayern verlegt worden. Er befinde sich jetzt in der JVA Augsburg-Gablingen, teilte das Landesjustizministerium am Dienstag mit. Die Verlegung sei durch eine Spezialeinheit des Justizvollzugs des Landes …

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat den Bund zu einer „Revolution“ in der Pflege aufgefordert. „Uns nützen keine freien Krankenhausbetten, wenn die Pflegekräfte nicht da sind, die sich um die Menschen kümmern“, sagte er am Sonntag. „Das hat uns auch die aktuelle Situation mit der RS-Welle …

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayern schafft die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr zum 10. Dezember ab. Die Landesregierung habe einen entsprechenden Beschluss gefasst, berichten am Dienstagvormittag mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Regierungskreise. Künftig soll es demnach nur noch eine Empfehlung zum Tragen von Masken geben. Mit dem Beschluss des Kabinetts …

München (dts Nachrichtenagentur) – Als Reaktion auf einen spektakulären Gold-Diebstahl in Manching plant die bayerische Landesregierung ein Sonderprogramm zum besseren Schutz von Museen. Das berichtet der „Spiegel“. Demnach hat Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) dazu dem Kabinett einen Maßnahmenkatalog vorgelegt. Er umfasst unter anderem den Auftrag an alle staatlichen Museen, die …

München (dts Nachrichtenagentur) – Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat den Bund aufgefordert, bei der Maskenpflicht im Fernverkehr von seiner „Basta-Mentalität“ abzurücken. „Ich sehe in der Eigenverantwortung das Leitmotiv dieser späten Corona-Phase“, sagte Holetschek dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ vor der Gesundheitsministerkonferenz der Länder am Montag. „Deswegen rechne ich damit, dass wir …

München/Düsseldorf (dts Nachrichtenagentur) – Bayern und Nordrhein-Westfalen fordern, dass für die Krankenhausplanung auch künftig die Bundesländer verantwortlich sind. Es müsse weiterhin eine „flächendeckende und qualitativ hochwertige“ stationäre Krankenhausversorgung geben, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung beider Länder von Sonntag. „Krankenhausplanung ist nach dem Grundgesetz Ländersache und muss ohne Abstriche in …