
Bundestagsgutachten rechnet mit Aus für Vorratsdatenspeicherung
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach einem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags werden die deutschen Vorschriften zur Vorratsdatenspeicherung vermutlich gekippt. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe. Das Gesetz verpflichtet Telekommunikationsfirmen, bestimmte Daten über Kunden für einen potenziellen Behördenzugriff aufzubewahren. Die Regelung dürfte nach EU-Recht allerdings kaum Bestand haben, …

Ex-Sicherheitsberater Bolton: Trumps Verhalten ist „gefährlich“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Verhalten von Präsident Donald Trump und dessen Behauptungen über einen angeblichen Wahlbetrug hält sein ehemaliger Sicherheitsberater John Bolton für „gefährlich“. „So könnte es potentiell bis zum 20. Januar weitergehen“, sagte Bolton der „Bild“ mit Blick auf Trumps aktuelle Verweigerung, einen geordneten Machtwechsel einzuleiten. Für Bolton …

Google-Europachef warnt vor neuen EU-Internet-Regeln
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) – Die von der EU-Kommission vorbereiteten neuen Regeln für Internetunternehmen bedrohen womöglich wichtige Funktionalitäten der Suchmaschine Google. „Es geht um die Frage, ob wir weiterhin ein interaktives Bild wie eine Google-Karte in den Suchergebnissen anzeigen können, wenn jemand nach geographischen Informationen sucht“, sagte Google-Europachef Matt Brittin der …

DAX legt leicht zu – Ölpreis steigt
Frankfurt/Main (dts Nachrichtenagentur) – Der DAX hat am Freitag zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.137,25 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,39 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Mit Kursgewinnen von knapp drei Prozent standen kurz vor Handelsschluss die Aktien von Bayer an der Spitze der Kursliste, gefolgt …

Klingbeil kritisiert mangelnde Unterstützung für Studenten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat mit Erleichterung darauf reagiert, dass Studenten seit Freitag wieder Corona-Überbrückungshilfe beantragen können. „Ich bin froh, dass sich Frau Karliczek durchgerungen hat, die Corona-Hilfen für Studierende für das gesamte Wintersemester zu verlängern und das Antragsverfahren auf unseren Druck hin zu erleichtern. Das ist …

Staatsminister fordert sofortige Freiheit für ägyptische Aktivisten
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Das Auswärtige Amt hat scharfe Kritik an der Festnahme von drei Menschenrechtsaktivisten in Ägypten geäußert und fordert deren sofortige Freilassung. „Die Verhaftungen von drei Mitarbeitern der Egyptian Initiative for Personal Rights, einem langjährigen Partner des Auswärtigen Amtes, sind nicht hinnehmbar“, sagte Niels Annen, Staatsminister im Auswärtigen …

Corona: Lindner fordert Öffnung der Wirtschaft
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner hat eine Öffnung der Wirtschaft gefordert. Der Bundesregierung fehle es „an einer längerfristig wirksamen, durchhaltbar und durchdachten Krisenstrategie“, sagte Lindner im Podcast „Die Stunde Null“ von AUDIO NOW. „Entschädigung hin oder her, finanzielle Hilfe hin oder her, die Menschen wollen arbeiten, sie wollen …

Brinkhaus über neuen CDU-Chef: „Muss auch Fehler machen dürfen“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Ralph Brinkhaus, Vorsitzender der Unionsfraktion, fordert, dass es eine gewisse Toleranz für Fehler beim nächsten CDU-Chef geben sollte. „Der neue Parteichef muss besonders schnell zeigen, was er drauf hat. Aber wer auch immer es wird: Er muss auch Fehler machen dürfen“, sagte Brinkhaus dem Nachrichtenportal T-Online. …

Braun: Jugendliche im Fokus der nächsten Corona-Beratungen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, beim nächsten Bund-Länder-Gipfel zur Coronakrise weitere Beschränkungen zu beschließen und dabei vor allem die Schulen in den Blick zu nehmen. „Was wir für den November beschlossen haben, hat die Infektions-Dynamik gebrochen. Aber es hat noch nicht dazu geführt, …

„Bild“: Star-Friseur Udo Walz verstorben
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Star-Friseur Udo Walz ist offenbar tot. Das berichtet die „Bild“ unter Berufung auf den Ehemann des Verstorbenen, Carsten Thamm-Walz. Walz sei am Freitagmittag gestorben, zitiert die Zeitung den Ehemann. Udo Walz erlebte seinen Durchbruch in den 60er Jahren, schnitt zahlreichen Stars die Haare, unter anderem …