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Corona-Pandemie: Spahn sieht exponentielles Wachstum gebrochen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) bewertet das November-Maßnahmenpaket der Bundesregierung in der Coronakrise als Erfolg. „Der Wellenbrecher funktioniert doch“, sagte Spahn im der „Welt“-Streitgespräch mit FDP-Chef Christian Lindner. „Das exponentielle Wachstum ist gebrochen. Wir sind uns einig, dass das nicht reicht. Aber es ist gelungen – einmal …

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Thüringens Innenminister schließt Verbot der AfD nicht mehr aus

Erfurt (dts Nachrichtenagentur) – Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) schließt ein Verbot der AfD nach den Störaktionen von sogenannten Gästen der AfD-Bundestagsfraktion am Rande der Bundestagssitzung am Mittwoch nicht mehr aus. „Die jüngsten Ereignisse sind von großer Tragweite“, sagte Maier, der auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Samstagausgaben). …

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Verkehrsminister gegen schärfere Corona-Regeln im ÖPNV

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Trotz steigender Infektionszahlen wird es keine Verschärfungen der Abstands- und Hygieneregeln in Bussen und Bahnen geben. Darauf hat sich das Bundesverkehrsministerium mit den Verkehrsministern der Bundesländer in einer Telefon-Schaltkonferenz am Freitag geeinigt, berichtet „Bild“. Eine zuvor diskutierte Abstandsregelung für öffentliche Verkehrsmittel wurde einstimmig abgelehnt. „Eine Abstandspflicht …

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Helge Braun: CDU-Parteitag darf rechtlich nicht bestreitbar sein

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) hat davor gewarnt, aufgrund der Corona-Pandemie juristische Ungenauigkeiten bei der Wahl des nächsten CDU-Vorsitzenden in Kauf zu nehmen. „Wir brauchen einen Parteitag, der rechtlich nicht bestreitbar ist“, sagte Braun dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. In Ländern wie Estland werde sogar das Parlament schon digital …

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US-Börsen lassen nach – Goldpreis stärker

New York (dts Nachrichtenagentur) – Die US-Börsen haben am Freitag nachgelassen. Zu Handelsende in New York wurde der Dow mit 29.263,48 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,75 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. Wenige Minuten zuvor war der breiter gefasste S&P 500 mit rund 3.558 Punkten im Minus …

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Halle-Terror-Geschädigte fordern Schadenersatz vom Täter

Halle (dts Nachrichtenagentur) – Fünf durch den Terroranschlag von Halle geschädigte Opfer wollen im Strafprozess gegen den Attentäter zugleich Schadenersatz erstreiten. Wie die „Mitteldeutsche Zeitung“ (MZ) berichtet, haben die Betroffenen Forderungen gegen den angeklagten Stephan B. eingereicht. Demnach haben unter anderem Dagmar M. und Jens Z. geklagt, die der flüchtende …

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Gemeinsame Corona-Regeln: Kultusminister können sich nicht einigen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Kultusminister der Länder konnten sich am Freitag bei einer Videokonferenz nicht auf gemeinsame Corona-Regeln für die kommenden Wochen einigen. Mit dem Thema befasst sich nun eine weitere Videokonferenz, zu der sich die 16 Ministerpräsidenten voraussichtlich am Montag zusammenschalten wollen, berichtet die „Welt“. In dieser Runde …

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Höchststand an Neuinfektionen – Gute Zahlen von Intensivstationen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Tagesbilanz der Corona-Statistik fällt am Freitag gemischt aus: Mit 24.030 Neuinfektionen wurde von den 401 kreisfreien Städten und Landkreisen ein neues Allzeithoch gemessen. Gleichzeitig lag der Wert gut fünf Prozent über dem Wert vom letzten Freitag, womit der seit Wochen andauernde Trend zu immer niedrigeren …

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Union und SPD einigen sich auf Frauenquote in Vorständen

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die große Koalition hat sich auf eine verbindliche Frauenquote in Vorständen von börsennotierten und paritätisch mitbestimmten Unternehmen geeinigt. „Manches dauert viel zu lange, aber endlich haben wir im Quoten-Streit mit der Union was erreicht. Frauen in den Vorständen großer Unternehmen sind wichtig für die Gleichstellung“, teilte …

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Nürnberger Prozesse: Chefankläger ging es um Rechtsstaatlichkeit

Nürnberg (dts Nachrichtenagentur) – Aus Anlass des 75. Jahrestages des Beginns der Nürnberger Prozesse sagte Benjamin Ferencz, der ehemalige Chefankläger im sogenannten Einsatzgruppenprozess gegen SS-Führer, er habe sich gefragt, „wie bei 22 Angeklagten überhaupt Gerechtigkeit walten kann“. „Ich beschloss dann, dass es nicht um perfekte Gerechtigkeit gehen kann, sondern dass …

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